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Koalition der Vernunft – Mit der CDU?
Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur hat gestern einen Appell an die Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU veröffentlicht. Die Kernpassage des Briefes an die Abgeordneten lautet: “Daher...
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Showdown um das Zugangserschwerungsgesetz
Das BKA kämpft weiter um das Zugangserschwerungsgesetz. Gestern hat das BKA über DPA eine Pressemitteilung lancieren lassen. Tenor: “Löschen ist ja so schwer…” Heute fand eine Anhörung der...
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Uhl: Hardliner mit Realitätsverlust?
Die Eule brütet keine Nachtigallen aus, so sagt man. Also darf es nicht verwundern, wenn Hans-Peter Uhl (CSU) jetzt erneut in der WELT die Fehlgeburt des letzten Wahlkampfes, nämlich Netzsperren im...
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Die Stahlhelmfraktion im Urheberrecht
Warum “die CDU/CSU” nicht für SOPA ist Vorab: Ich bin nicht Mitglied der CDU oder der CSU (und auch sonst keiner Partei). Und gerade deshalb, weil mir an einer parteipolitischen Auseinandersetzung...
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